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28.09.2016 Landtagswahl findet erst 2018 statt

Schaumburger Zeitung / 28.9.2016

Hannover

(ran) Intern war schon lange damit gerechnet worden: Die nächste Landtagswahl soll am 14. Januar 2018 stattfinden – dem spätestmöglichen Termin überhaupt. Das wurde gestern in Ministeriumskreisen bestätigt.

Der Kabinettsbeschluss steht noch aus, er wird für Mitte Oktober erwartet. Damit müssen sich die Wahlkämpfer der Parteien nach 2013 und 2008 wieder auf einen Winterwahlkampf einstellen, der diesmal möglicherweise bereits in der Vorweihnachtszeit beginnen wird. Vor der Wahl am 20. Januar 2013 haben sich die Parteien noch darauf weitgehend verständigt, ihre Plakate erst nach den Weihnachtsferien aufzuhängen. Würden sie sich auch Ende 2017 darauf verständigen, würde das allerdings bedeuten, dass ihnen nur zweieinhalb Wochen Wahlkampfzeit bliebe.

Der 14. Januar ist also für die Wahlkämpfer kein einfacher Termin. Dass er gewählt wurde, hat mit der Landesverfassung zu tun. Dort ist festgehalten, wann eine Landtagswahl stattfinden muss – 56 bis 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode.