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02.10.2014 Aufregung über Antrag gegen Anträge

Turbulente Ortsratssitzung endet nach fast zwei Stunden

Schaumburger Zeitung / 2.10.2014

Deckbergen/ Schaumburg/ Westendorf

Von Jakob Gokl
August Beißner hat genug. In der 80. Minute der Ortsratssitzung – noch immer ist man gefangen im Tagesordnungspunkt vier – platzt dem Christdemokraten der Kragen. „Ich beantrage die Nichtbearbeitung der Anträge“, blafft er. Stein des Anstoßes sind, mal wieder, die Anträge der Wählergemeinschaft (WGS).

Fünf Stück sind es bei dieser Sitzung – mehr als bei jedem anderen Ortsrat in den kommenden Monaten. Doch es ist nicht die Anzahl, zumindest nicht offiziell, was Beißner stört. „Ich verstehe einfach nicht, was Du damit sagen willst“, meint er in Richtung Antje Rinne (WGS), aus deren Feder die Anträge stammen. Viel zu kurzfristig eingereicht und viel zu knapp beschrieben sind die Anträge seiner Meinung nach. „Ich muss mich mit meiner Fraktion beraten können“, meint er verärgert.

Doch Rinne geht es gerade um etwas ganz anderes. Sie möchte, dass ihre Anträge vor, oder gemeinsam mit dem Haushalt besprochen werden. Nicht erst danach. In Richtung des sie noch immer aufgebracht anfunkelnden CDU-Vorsitzenden meint sie: „Ich habe doch schon mehrmals interfraktionelle Sitzungen vorgeschlagen.“ Woraufhin Beißner, der sich nun wieder zurücklehnt, meint, in seiner Freizeit hätte er auf jeden Fall Besseres zu tun.

Schließlich kann ausgerechnet Heinrich Sasse (ebenfalls WGS) die Situation entschärfen. Seines Wissens nach könne ein derartiger Antrag auf Nichtbearbeitung eines Antrages erst später gebracht werden. Nachdem die Gemüter sich wieder etwas beruhigt hatten, konnte die Sitzung mit den haushaltsrelevanten Anträgen der WGS-Fraktion fortgesetzt werden.

Dank Episoden wie dieser, die im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf traditionell in hoher Zahl auftreten, durfte sich das fünfköpfige Stammpublikum abermals auf zahlreiche, durchaus wortstarke Diskussionen freuen. Und das beinahe zwei Stunden lang. Zum Vergleich: Der Ortsrat Steinbergen eine Woche zuvor benötigte nur eine Stunde, obwohl dort eine richtungsweisende Entscheidung getroffen werden musste – Kita-Neubau, ja oder nein.

Stattdessen verstieg man sich in Diskussionen über die Bedeutung von öffentlichen Schaukästen, dem Nichtvorhandensein von Borkenkäfern, Sinn und Zweck des Baumkatasters und dem Austragen persönlicher Streitigkeiten. Vor allem der letzte Punkt, obwohl nie auf der offiziellen Tagesordnung, ist regelmäßiger Gast im Gemeinschaftshaus Schaumburg. Mit einer satten Mehrheit von fünf Stimmen kann die SPD dabei ganz entspannt den Sitzungen entgegensehen. Deutlich hungriger zeigt sich Mal auf Mal die WGS-Fraktion.

Im vergangenen Jahr stellte sie zehn Anträge an den Ortsrat. Die anderen Ortsratsfraktionen stellten keinen Einzigen. Und unabhängig von den zuvor eingereichten, schriftlichen Anträgen, die in die Tagesordnung Einzug finden, zeigt die WGS auch während der Sitzung höchste Präsenz. Zahlreiche Zwischenfragen, an Ortsbürgermeister Hülm oder den anwesenden Vertreter der Verwaltung Ulrich Kipp, prägen die Sitzung. Aber auch das Publikum wird, anders als in vielen anderen Ortsräten, immer wieder aktiv mit einbezogen.

Demokratie in seiner besten oder schlechtesten Form – je nach Standpunkt.